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Kommentar: CSU macht die politische Linke stark

Nein, es wird niemals und in keiner Weise eine Zusammenarbeit mit der AFD geben, so das gemeinsame Credo der Parteien. Ob sie es nun will oder nicht, die CSU arbeitet damit der politischen Linken zu. Sehr deutlich wurde es in diesen Tagen bei der skandalträchtigen Wahl in Thüringen. „Rechtsextreme, alles Nazis und keine Demokraten“, so der Vorwurf vor allem aus der linken Ecke. Demokraten müssen zusammen halten, wobei man die AFD nicht dazu rechnet. Die AFD also keine zugelassene und demokratische Partei in Deutschland?

Es geht aber noch viel schlimmer, denn selbst ein Zeitgenosse vom Kaliber und Status eines Ministerpräsidenten lässt twittern, im Zweifelsfall zitieren, dass es höchst skandalös sei, sich von einer Partei an die Macht heben zu lassen, die für den Tod von Millionen verantwortlich sei. Die AFD für den Tod von Millionen Menschen verantwortlich? Das ist eines Ministerpräsidenten nicht würdig, selbst eines Linken nicht. Auch habe er in dieser dunklen Stunde an Buchenwald denken müssen. Ein AFD-KZ? Wie will ein Mensch ein Land führen, wenn er einem Fünftel der Bevölkerung nicht die ausgestreckte Hand reicht, sondern die geballte Faust hochhält?

Und die CSU? Klar und kraftvoll distanziert sich der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder. Das ist politisch verständlich und für sich gesehen mag es richtig sein. Doch rutscht die CSU damit ganz automatisch nach links, bereitet zumindest den Weg dafür. Selbst hat sie in Thüringen 12 Prozent an die AFD verloren, ehemalige Wähler, die jetzt ja alle Nazis seien und Nicht-Demokraten. Die CSU positioniert sich so, dass es nur einen ‚Weg nach Links‘ geben kann. Denn rechts der CSU gibt es keinen politischen Raum, er wird kurzerhand ausgeblendet. Das hatte FJS im letzten Jahrhundert eindeutig anders gemeint.

Aber laut gebrüllt wird aus Bayern gerne, da macht es der Söder dem Seehofer gleich. Was haben wir nicht alles für markige Worte gehört, selbst ein Bruch mit der Schwesterpartei CDU stand kurz im Raum, in den Jahren nach 2015, das man getrost als Geburtsstunde einer starken AFD bezeichnen kann. Nur passiert ist dann gar nichts und nicht umsonst lautete ein Wahlslogan, „wer Merkel wähl, wählt CSU“.

Und dass die Kanzlerin Alleingänge bis heute liebt, weiß man nicht erst seit den ‚offenen Grenzen‘, sondern auch nach der Thüringwahl. Merkel schafft an – die Partei folgt. Und dann ist diese Partei eben mal grün angehaucht und im nächsten Moment rot, man ist wandelfähig, ganz wie es dem Zeitgeist beliebt. Nur was soll der Wähler glauben? Und ganz offensichtlich glaubt er nicht mehr, weder der Kirche, noch der CSU, noch der CDU. Welche Alternative bleibt ihm dann? Die SPD hat sich längst vom Status einer Volkspartei gelöst. Die Wähler suchen Alternativen.

In Thüringen soll jetzt eine linke Regierung an der Macht gehalten werden, die weder eine Mehrheit verfügt, noch aus der letzten Wahl gestärkt hervorging. In Summe haben Linke, SPD und Grüne fast zwei Prozent verloren. Neuwahlen lehnen die Parteien ab, aus gutem Grund. Es ist völlig klar, dass es in Thüringen nicht um den Willen der Wähler geht. Denn was nicht passt, das darf nicht sein. Geistlicher Führer des Volkes ist dabei die Bundeskanzlerin Angelika Merkel. Sie hat die Richtung unmissverständlich vorgegeben.

Auf Welt.de wird das aktuell so kommentiert:
„Die Widersprüche, denen die Christdemokraten in Erfurt nicht gewachsen waren, stellen sich der Partei in ganz Ostdeutschland. Auch die Gemütslage, die von Unverständnis über die Politik der Kanzlerin längst in Aggression gegenüber der Berliner Parteizentrale umgeschlagen ist, gleicht sich überall in den neuen Ländern – und teilweise auch darüber hinaus. Deshalb war Thüringen kein Unfall, sondern könnte erst der Anfang gewesen sein.“

Zum Autor:
Der Autor ist kein Mitglied der AFD, auch keiner anderen politischen Partei. Es geht ihm um eine „Un-Kultur“ der politischen Sprache, die im Nachgang der Thüringer Wahlen hochkochte. Es geht um das hohe Gut einer Demokratie, die angesichts der Sprache und jüngsten Entwicklungen gefährdeter denn je zu sein scheint. Und es geht um das unbedingte Festhalten an der politischen Macht und die hohen Bezüge, notfalls bis zum Zerbruch – gegen jede Vernunft.

Syrische Familie findet neue Heimat in Deutschland

2016 wurde für den heute 43jährigen Syrer Bassam Almawas und seiner Familie zu einem Schicksalsjahr. Er floh im Februar mit seiner Frau und vier Kindern im Alter von 6 bis 15 Jahren über die Türkei, Griechenland, Mazedonien, Serbien und Österreich nach Deutschland. Wenige Wochen zuvor waren in seiner Heimat 50 Dörfer im Umfeld der Stadt Hamas zerstört worden, auch das Haus der Familie. „Da lebt heute niemand mehr“, ist sich Bassam sicher. Bis zum Ausbruch des Bürgerkrieges war er in seiner Gemeinde beim Ordungsamt angestellt und für die Kontrolle von Neubauten zuständig.

Bassam Almawas flüchtete mit seiner Familie 2016 aus Syrien. Heute spricht er fließend Deutsch, ist als Fussballer aktiv, hat die Prüfung zum Schiedsrichter abgelegt und leistet ein FSJ beim Malteser Hilfsdienst. - Foto: Gerd Spranger
Bassam Almawas flüchtete mit seiner Familie 2016 aus Syrien. Heute spricht er fließend Deutsch, ist als Fussballer aktiv, hat die Prüfung zum Schiedsrichter abgelegt und leistet ein FSJ beim Malteser Hilfsdienst. – Foto: Gerd Spranger

Über die Zerstörung seiner Heimat hiaus trieb ihn vor allem die Sorge um die Zukunft der Kinder zur Flucht. „Es gibt dort heute keine Schulen mehr, keine Ausbildung und keine Arbeit. Welche Zukunft haben junge Menschen dort“, fragt der Familienvater. Schuld am Terror ist für Bassam Almawas der IS und das Assad-Regime. Und so verlässt er das Land, bricht in Richtung türkischer Grenze auf und fand für sechs Monate Unterkunft in einem kleinen Dorf. Zwei Monate lebte er mit der Familie in einem kleinen Zelt. Seine Freunde und Bekannte waren damals selbst auf der Flucht.

In drei Wochen
von der Türkei nach Deutschland

Am 1. Februar 2016 überquerte er mit einem Flüchtlingshelfer die Grenze zur Türkei, und lohnte für diesen Dienst für jede Person 600 Euro. Es war nicht das letzte Mal, dass er zahlen musste. Mit dem Bus ging die Reise weiter nach Izmir und von dort aus nach Griechenland. Erneut wurden für jede Person über 600 Euro „Hilfsgeld“ erhoben. „Auf einem kleinen Schlauchboot, bei der Überfahrt vom türkischem Festland zu einer griechischen Insel, mit 60 Personen beladen, bekamen wir es das erste Mal richtig mit der Angst zu tun, vor allem die Kinder“, erinnert er sich. Die nächste Reise auf einem großen Schiff kostete die sechsköpfige Familie 1200 Euro und brachte sie bis nach Serbien. Weiter ging es auf weiten Fußmärschen und mit Bussen, bis die Familie am 25. Februar 2016 bei Passau an der deutschen Grenze stand. „Wollen Sie weiterreisen nach Skandinavien oder Kanada oder in Deutschland bleiben“, wurde Bassam gefragt. Er wollte bleiben, und schon am nächsten Tag ging es mit Bussen in die Nähe von Nürnberg in eine Sammelunterkunft.

Da war sie nun, die kleine Familie, am Ziel ihrer Träume?, sie und weitere Zehntausende, die Schutz, Versorgung und Zukunft in Deutschland suchten. Es gab dort glücklicherweise auch einen Ansprechpartner der gut arabisch und deutsch sprach. Er half schnell bei den nötigen Formalitäten. „Wir habe in Deutschland vom ersten Monat an Unterstützung erhalten, auch für die Kinder“, freut sich Bassam. Drei Wochen später ging es weiter in das Berchtesgadener Land, wo die Familie bis heute lebt. „Das größte Handicap war immer die Sprache gewesen“, erzählt Bassam, doch er und seine Familie lernten schnell. „Die Kinder kamen in Bad Reichenhall innerhalb weniger Tage in die Schule und lernten in ihrer freien Zeit intensiv deutsch, so dass sie die Sprache innerhalb weniger Monate weitgehend beherrschten, sie zumindest gut verstanden.

Sprachunterricht im Schroffen
und im bfz-Freilassing

Untergebracht waren sie im ‚Schroffen‘ mit zehn Familien, den der Unternehmer Max Aicher renovieren und als Flüchtlingsunterkunft ausbauen ließ. Über das Netzwerk des Unternehmens organisierte man kurzfristig drei Lehrkräfte, die allen dort wohnenden Sprachunterricht gaben. Später folgte im bfz Freilassing ein regulärer Deutschunterricht mit Vermittlung der Sprachzertifikate A1, A2 und B1 – so dass einer fließenden Unterhaltung nichts im Wege steht. Damit war man nun „endlich angekommen in Deutschland“ und Bassam ließ keine Zeit verstreichen. Wann immer möglich, vertiefte er seine Deutschkenntnisse. Schon 2018 hatte er in Freilassing einen ‚ersten Job‘ gefunden und legte die deutsche Führerscheinprüfung ab. Nicht das Fahren selbst – er fährt seit 20 Jahren Auto – sondern die Sprache setzte bei der Prüfung Herausforderungen, die er aber mit Ehrgeiz und Fleiß zu meistern wusste.

Kinder in Deutschland zuhause

2017 findet er für sich und seine Familie eine eigene Wohnung, über Bekannte, über die so vieles läuft. Bassam ist ein aktiver Mensch, blickt selten zurück und meist nach vorne. Dennoch haben er und seine Frau bis heute Heimweh nach Syrien, ihrer alten Heimat. Die Kinder hingegen, heute zwischen 10 und 19 Jahre alt, möchten bleiben. „Was sollen wir dort in Syrien“, fragen sie. Der Große hat bereits im Beruf Fuß gefasst, der jüngere Bruder will eine Ausbildung zum Automechatroniker durchlaufen. Die beiden Schwestern gehen noch zur Schule. Bassam arbeitet seit einem halben Jahr beim Malteser Hilfsdienst in Vollzeit im Rahmen eines „Freiwilligen Sozialen Jahres“ , ist im Fahrdienst für Menschen mit Behinderung und im Menüservice eingesetzt. Die Mutter, die sich zuhause um die sechsköpfige Familie kümmert, legt aktuell den dritten Deutschkurs, die Prüfung zum B1-Niveau ab. Auch sie will sich die nächsten Monate für einen Job bewerben.

Zertifikat zum Schiedsrichter

Für Bassam ist die Arbeit eine Bereicherung, denn „so komme ich mit Einheimischen ins Gespräch und kann viele Kontakte knüpfen.“ Das ist aber nicht sein einziger Bezug, denn als leidenschaftlicher Fußballer spielt er für den Verein „BGL International Freilassing“ und hat die Gelegenheit genutzt, eine Ausbildung zum Schiedsrichter zu durchlaufen. „Die Regeln kenne ich natürlich, die sind auch in Syrien nicht anders. Schwer war es, die ganzen Fachbegriffe auf deutsch zu lernen.“ Doch auch das meisterte der engagierte und optimistische 43jährige. Aktuell hat er sich einer neuen Aufgabe gestellt und absolviert einen Grundkurs beim Technischen Hilfswerk in Mitterfelden.

Syrischer Reisepass
oder deutscher Ausweis?

Kontakt zur seiner alten Heimat pflegt er in täglichen Telefonaten. Drei seiner Brüder leben noch dort und auch seine Mutter. Bassam überlegt wie er ihnen dort helfen kann. „Die Kosten für Lebensmittel sind in Syrien sehr hoch, doppelt so hoch wie in Deutschland“, erzählt er. Bassam strebt eine Festanstellung im sozialen Bereich an, doch das braucht seine Zeit. Einen Personen-Beförderungsschein etwa kann er erst im Herbst erwerben, denn dazu muss er den deutschen Führerschein zwei Jahre lang besitzen. Eine Ausbildung erscheint ihm als zu problematisch, vor allem der Wechsel zwischen Arbeitsstelle und Berufsschule. Vor Herausforderungen stellt ihn zudem die alle zwei Jahre nötige Verlängerung des syrischen Reisepasses für die ganze Familie. „Dafür müssen wir alle in das Konsulat nach Berlin reisen und die Kosten belaufen sich auf 2500 Euro plus Reisespesen und Übernachtung“, gibt er an. Warum er keinen deutschen Pass erhält, versteht er nicht. Ansonsten ist Bassam Almawas längst angekommen in Deutschland, hat sich und seine Familie schnell integriert, will nicht nur nehmen, sondern auch geben, sich in die Gesellschaft einbringen. Er ist dem deutschen Staat dankbar, der ihm ein neues Leben fern der Heimat ermöglicht hat. Die Menschen hier im Berchtesgadener Land erlebt er als aufgeschlossen und sehr hilfsbereit. Mit Ausländerfeindlichkeit sah er sich in den drei Jahren noch nie konfrontiert.

Integration durch Bildung und Sprache

– Integrationskonferenz des Berchtesgadener Landes
– Respekt vor dem Anderssein und vor dem  Leben

(gsp) Zur zweiten Integrationskonferenz des Landkreises trafen sich am Freitag die an diesem Prozess beteiligten Organisationen und Vereine. Es war darum auch die Integrations-Lotsin Astrid Kaeswurm, zu deren Aufgabe die Vernetzung der regionalen Akteure zählt, die die zahlreichen haupt- und ehrenamtlich Tätigen begrüßte. Sie erklärte den Wandel bei den Aufgaben der Integration von Menschen, die aus ganz unterschiedlichen Beweggründen und Ländern in Deutschland um Asyl angesucht haben. „Standen in den Jahren 2015 und 2016 die Unterbringung und Betreuung im Focus, so sind es heute die Bereiche Wohnen, Schule und Ausbildung“, erklärt die Integrations-Lotsin.

Gemeinsam steckten Sie das Feld einer weiten Integrationsarbeit ab. Von links: Astrid Kaeswurm, MdL Gudrun Brendel-Fischer und Landrat Rudolf Schaupp – Fotos: Gerd Spranger

Für das Berchtesgadener Land bewertete sie die Situation positiv und sprach im Hinblick auf die christlichen und kulturellen Werte von einem Schatz, zu dem auch das Ehrenamt zähle. Der stellvertretende Landrat Rudolf Schaupp bezog sich auf den Buddhisten Dalai Lama, der den Respekt vor dem Anderssein und vor der Vielfältigkeit des Lebens als unabdingbare Voraussetzung für den Frieden bezeichnete. Schaupp hob vor allem das Engagement der Spotvereine hervor, aber auch Einrichtungen wie Büchereien, VHS, BFZ, Jobcenter bis hin zur Stiftung von Max Aicher. „Der Unternehmer war einer der ersten im Landkreis, die sich aktiv für die Migranten einsetzten“, bekräftigt der stellvertretende Landrat. Unverzichtbar aber sind auch die Blaulicht-Organisationen, und künftig wird es verstärkt die landkreiseigene Wohnbau sein, wenn es um die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum gehe.

Thomas Kadereit vom Max-Aicher Bildungszentrum versteht es, den Menschen aus unterschiedlichen Kulturen und Ländern die deutsche Sprache mit viel Humor zu vermitteln.

In ihrem Gastvortrag sprach die Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, MdL Gudrun Brendel-Fischer, über Herausforderungen in der Integrationsarbeit und betonte zunächst die Pflege der Heimat, eben dort, wo man sich wohl fühle. Ein wichtiger Schlüssel zur Integration sei dabei der Austausch und die Vernetzung, vor allem aber die Jugendverbandsarbeit. „Hier wird den jungen Menschen Haltung und Orientierung gegeben, ob beim Fußball, der Feuerwehr oder in kirchlichen Organisationen. Integration ist interessant, darf uns nicht gleichgültig sein und ist ein beständiger Prozess“, bekräftigte sie. In diesem Zusammenhang bedauerte sie, dass etwa die Ehrenamts- und Übungsleiterpauschale noch nicht erhöht werden konnte. „Wir müssen dieses Ehrenamt noch viel mehr fördern“, fordert Brendel-Fischer, „allerdings nicht monetär“, schränkte sie ein.

MDL Gudrun Brendel-Fischer spricht vor einem vollbesetzten Auditorium bei der zweiten Integrationskonferenz des Landratsamtes Berchtesgadener Land.

„In Bayern werde die Integrationsarbeit deutlich besser gefördert wie insgesamt bundesweit“, gab sich die Abgeordnete selbstbewusst. Und die Zahlen würden den Erfolg bestätigen. „Von 2016 bis 2018 haben sich die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse von 28.000 auf 54.000 gesteigert. Die Teilnahme von Menschen mit Fluchthintergrund am Bayerischen Arbeitsmarkt nahm damit in zwei Jahren um über 95 Prozent zu“, führte sie aus, und man müsse diesen Weg weiter gehen.

„Frauen sollen sich ebenfalls mehr qualifizieren, denn bislang sind es vor allem Männer, die sich beruflich qualifizieren und integrieren. Dabei sind Frauen immer der Schlüssel rund um die Familie. „Wir müssen darum genau hinsehen, welche Tätigkeiten von Frauen auch innerhalb ihres Kulturkreises akzeptiert werden“, folgerte die Integrationsbeauftragte. Es sei darum ein denkbarer Weg, die Hürden von beruflicher Qualifikation zu senken und im Bereich von hauswirtschaftlichen Tätigkeiten Möglichkeiten zu schaffen.

Die vielen ehrenamtlichen Vereine und Organisationen präsentierten sich dem Publikum. Zweites Foto (von links) Wolfgang Heitmeier informiert über die Arbeit der Tafeln.

Als ein gelungenes Projekt bezeichnete sie die speziellen Sprach-Förderklassen, bis hin zu Berufs-Integrationslassen als Grundvoraussetzung für einen schulischen Erfolg, denn Sprache und Bildung bleiben der Schlüssel zur Integration. Sie bedauerte dabei auch das Misstrauen vieler Eltern von deutschen Kindern, die eine Benachteiligung befürchten, wenn mehrere Kinder ohne gute Deutschkenntnisse in der Klasse sitzen. Es dominiere die Sorge, dass man mit dem Stoff dann nicht schnell genug voran käme und die eigenen Kinder dadurch Nachteile hätten. Eltern seien so schnell verunsichert, bedauert sie.

Von einer gelungenen Integration zeugte eine kleine Theatergruppe aus der ersten Klasse vom Max-Aicher Bildungszentrum unter der Anleitung des Lehrers Thomas Kadereit. Mit einfachen Wortspielen verdeutlichten die Akteure Herausforderungen der deutschen Sprache. So habe ein Stuhlgang eben nichts mit einem Stuhl zu tun und ein Menschenauflauf nichts mit Gemüse. Selbst ein Mann, wie er im Buche steht, muss kein Literat sein und gleiches gelte für einen Armleuchter. Zu Beziehungsproblemen komme es mitunter schon bei der Entscheidung, ob eine Fahrt nun ins Grüne oder lieber doch ins Blaue unternommen werde. Dabei unterscheide es sich, ob man letztlich die Nase voll habe oder alles in in Butter sei. Schwein gehabt, mögen manche denken ohne dabei gleich ein Schwein zu haben. Und treulose Tomaten begegne man immer wieder.

Christina Hobmaier verdeutlichte mit Lied und Gitarre, dass es immer um den Menschen, das Menschliche, das Zwischenmenschliche bei der Integration von Menschen gehe.

Für Emotionen und ein wenig ‚Gänsehautfeeling‘ sorgte Christina Hobmaier mit Lied und Gitarre. Sie sang vom sich Mut machen und nicht aufgeben. Von der Entscheidung für die Liebe und den Frieden. Darauf, auf das eigene Herz zu hören, denn wir Menschen sind es uns wert. Dabei gelte es, Wut und Ängste abzulegen und im Alltag nicht wegzusehen. Ein engagiertes Lied mit einem Appell an die Zivilcourage und die Nächstenliebe.

An diesem Tag war auch Gelegenheit, sich an den im Foyer und Treppenaufgang verteilten Ständen direkt über die Arbeit der Vereine und Organisationen zu informieren.

Die Integrationsbeauftragte der Bayernsichen Staatsregierung, MdL Gudrun Brendel-Fischer, mit den Theater-Aktiven der Max-Aicher-Stiftung (Gruppenfoto). Rechts im Bild Integrations-Lotsin Astrid Kaeswurm und Unternehmer Max Aicher und links der stellvertretende Landrat Rudolf Schaupp.